Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede:  Weihnachten aus dem Knast in die Freiheit, 08.11.2004

 

Weihnachten aus dem Knast in die Freiheit, 08.11.2004

Weihnachten aus dem Knast in die Freiheit, Justiz begnadigt Strafgefangene in NRW

VON PHILIPP KREUTZER

NW vom 08.11.2004

Bielefeld:  Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit seiner Weihnachtsamnestie begonnen. In Ostwestfalen-Lippe haben in den vergangenen Tagen 178 Gefangene vorzeitig den Strafvollzug verlassen.

Bei der Weihnachtsamnestie handelt es sich um einen Gnadenerweis des Ministerpräsidenten. Tatsächlich wird er allerdings vom Landesjustizministerium gewährt. In den Genuss dieser Regelung können Häftlinge kommen, deren Entlassung in der Zeit vom 4. November bis 2. Januar 2005 ansteht. Damit soll ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleichtert werden. "Die Gefangenen sollen die Möglichkeit bekommen, Weihnachten zu Hause mit ihren Familien zu feiern", erläutert Frank Blumenkamp, Sprecher des Landesjustizvollzugsamts NRW in Wuppertal.

Die Amnestie erfolgt unabhängig von Delikten, dennoch müssen Gefangene natürlich bestimmte Kriterien erfüllen. So müssen sie mindestens einen Monat in Haft verbracht haben und sich während dieser Zeit gut geführt haben. Die Sozialdienste der Justizvollzugsanstalten (JVA) achten zudem darauf, dass Unterkunft und Lebensunterhalt sichergestellt sind.

Weiterhin bedarf es des Einverständnisses des Häftlings. Diese Voraussetzung mag als selbstverständlich erscheinen, doch das ist sie nicht, weiß Blumenkamp: "Manche Gefangene haben kein soziales Umfeld, in das sie zurückkehren können." Das Justizministerium betont, dass es sich keinesfalls um eine generelle Amnestie handele. Vielmehr werde jeder Fall einzeln geprüft. Häftlinge mit ungünstiger Sozialprognose oder solche, die von Ausweisung oder Abschiebung bedroht sind, bleiben von der Weihnachtsamnestie ausgeschlossen.

Für eine Warnung an die Bevölkerung aufgrund der Vielzahl entlassener Häftlinge besteht nach Meinung Blumenkamps kein Anlass. "Das sind schließlich allesamt Personen, die ohnehin in Kürze freigelassen worden wären", sagt er. Den frühen Zeitpunkt der Entlassung - rund sechs Wochen vor Weihnachten - habe das Justizministerium gewählt, um den Häftlingen Entgegenkommen zu signalisieren: "Die Gnade soll spürbar sein."

Die Gnade soll spürbar sein

Zudem benötigten die Entlassenen ausreichend Zeit, um sich auf Wohnungs- und Arbeitssuche zu begeben. Kämen sie erst unmittelbar vor Weihnachten frei, könnten sie entsprechende Ämter und Beratungsstellen nicht aufsuchen, weil diese dann häufig geschlossen seien.

In Ostwestfalen-Lippe haben sechs JVA jetzt aufgrund der Regelung zur Weihnachtsamnestie Gefangene entlassen: Die JVA Senne setzte bislang 73 Häftlinge frei. In der Anstalt Bielefeld-Brackwede I wurden 22 Menschen entlassen, in Bielefeld-Brackwede II sind es bisher 65. Hövelhof entließ zehn Personen, Herford sieben und Detmold einen Gefangenen.

In den meisten der 37 JVA in Nordrhein-Westfalen, in denen insgesamt 18.000 Strafgefangene untergebracht sind, dauert die Einzelfallprüfung an. Insofern ist mit weiteren Entlassungen zu rechnen.


 

Druckvorschau in neuem Fenster öffnen   zum Seitenanfang gehen